Liebe Unterstützerinnen,
liebe Unterstützer,
heute hätte unter normalen Umständen der neue Bundesvorstand der CDU seine Arbeit aufgenommen. Hätte – wenn Corona nicht wäre, und wenn der 33. CDU-Bundesparteitag wie ursprünglich geplant am letzten Wochenende stattgefunden hätte.
Nun wird der Parteitag voraussichtlich am dritten Januar-Wochenende nachgeholt. Die Planungen sind weit vorangeschritten, eine Entscheidung wird in einer Woche im Präsidium und im Bundesvorstand der CDU getroffen. Wir können heute davon ausgehen, dass angesichts der weiter sehr hohen Infektionszahlen nur ein digitaler Parteitag in Frage kommt. Die Wahlentscheidung selbst wird digital nach dem Parteiengesetz noch nicht vollumfänglich möglich sein, eine abschließende schriftliche Bestätigung durch die Delegierten bleibt nach aller Einschätzung notwendig.
Erstmalig wird eine deutsche Partei ihren Bundesvorstand digital wählen
Trotzdem kann die CDU mit diesem Parteitag Neuland betreten. Erstmalig wird eine deutsche Partei ihren Bundesvorstand digital wählen. Diese Wahl stellt höchste Ansprüche vor allem an die technische Sicherheit. Alle Hackergruppen und Nachrichtendienste dieser Welt dürften den CDU-Parteitag in Deutschland als die größtmögliche Trophäe für das Jahr 2021 ansehen. Aber es gibt Wege sowohl für die Hardware als auch für Software und Übertragungstechnik, diese Abstimmung sicher durchzuführen.
Wenn uns dies gelingt, werden wir dem Anspruch gerecht, die modernste Partei in Deutschland zu werden. Das könnte ein Jahresauftakt nach Maß werden, in einem Jahr, das uns noch sehr viel abverlangen wird. Modernität im äußeren ist dabei nur ein – wenn auch wichtiger – Aspekt. Mit der Verpackung muss der Inhalt stimmen.
Parteipolitische Gegner werden uns nicht schonen
Und da zeigen die Diskussionen der letzten Tage, dass uns die parteipolitischen Gegner nicht schonen werden. Sie scheuen auch nicht davor zurück, der CDU eine politische Nähe zum politischen Rechtsextremismus zu unterstellen. Deshalb sei an dieser Stelle und vor der Klammer jeder Diskussion um einzelne Themen noch einmal auf den Beschluss des CDU-Bundesparteitages in Hamburg vom 08. Dezember 2018 erinnert: Es gibt keine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD. Daran hat sich nichts geändert, und daran wird sich auch nichts ändern.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die Woche.
Ihr
Friedrich Merz